Staatliche Gefängnisse: Brutstätten des Bösen

Staatliche Haftanstalten, hier beginnen oft die kriminellen Karrieren (Bildquelle: Wikipedia)

Staatliche Haftanstalten, hier beginnen oft die kriminellen Karrieren (Bildquelle: Wikipedia)

Ein Kommentar von M. Sanchez

Ich widme mich Heute in meinem Kommentar den staatlichen Haftanstalten und dem staatlichen Strafvollzugssystem insgesamt. Meine Ausgangsfrage ist: Wie ist die derzeitige Situation darin und was wären Alternativen dazu?

Nun, erst einmal ist festzustellen das die Effizienz des staatlichen Strafvollzugs- und Justizsystems insgesamt gemessen an der Häufigkeit von sog. „Wiederholungstätern“ sowie der Rate jener die nach einem Aufenthalt in den staatlichen Vollzugsanstalten erst Recht eine kriminelle Karriere starten enorm schlecht. Offenbar vermag dieses System es eben nicht wie so oft behauptet die Gesellschaft vor finsteren Kriminellen zu schützen oder gar jene zu läutern und als bessere Menschen die ein friedliches Leben führen wollen zu entlassen. Vielmehr gilt die Volksweißheit: Im Knast da lernt man das Handwerk als Krimineller erst einmal so richtig! Oder es vernichtet Existenzen, sehen Sie sich den Fall Mollath an wo man einen offenbar Unschuldigen (oder zumindest nicht psychisch kranken!) Menschen Jahrelang zwangsbehandelt, ergo gefoltert, hat! Alles brav unter dem Denkmantel dieses unsäglichen staatlichen Justizsystems. Auch könnte man wohl Bücher damit füllen wo Gerichte Unschuldige verurteilt und in Knäste gesteckt hat wo sie meistens dann die Hölle auf Erden erwartete und sie danach nicht mehr in der Lage waren ein normales Leben zu führen. Auch muss gesehen werden wie viele bspw. Jugendliche Drogensünder die vielleicht hin und wieder eben gern Mal einen Joint geraucht haben und das Zeug eben dann in auch Kleinstmengen weiterverkauft haben irgendwann dann doch als gemeingefährliche Dealer eingestuft wurden und für Jahre hinter Gitter wanderten. Danach ist ihre soziale und wirtschaftliche und in der Regel auch psychische Existenz vollkommen oder zumindest größtenteils zerstört. Super Ergebnis, alleine daran zeigt sich erneut wie unsinnig und ineffizient das derzeitige System ist.

Darum halte ich die staatlichen Gefängnisse für regelrechte Brutstätten des Bösen. Dort werden alle möglichen Menschen miteinander zusammengepfercht, also eben jene die eine sehr hohe kriminelle Energie besitzen und damit auch massive psychische Störungen aufweisen und jene die nur wenig bis garkeine kriminelle Energie aufweisen sondern lediglich wegen Delikten eingefahren sind die entweder keine Opfer zur Folge hatten (wie beispielsweise Steuerhinterziehung oder sog. Meinungsverbrechen) oder die nur deshalb als Kriminelle eingestuft werden weil der Staat sie durch die Gesetzgebung dazu macht (wie eben der genannten jugendliche Drogenkonsument), dass ist gelinde gesagt eine explosive Mischung. Es kommt dann folglich dazu das die hochgradig Kriminellen aufgrund ihrer Aggressivität und natürlich auch ihrer psycho- und soziopathischen Neigungen die Oberhand in den Haftanstalten gewinnen und die weniger bis kaum Kriminellen dominieren, ergo beherrschen und damit auch langfristig Negativ beeinflussen. In den letzten Jahren häuften sich die Presseberichte über brutale Misshandlungen und Gewaltexzessen in den Knästen massiv, was aber nicht bedeutet das es sie davor nicht gegeben hat nur wurde in der Vergangenheit das Treiben in solchen Anstalten von der öffentlichen Meinung kaum bis garnicht zur Kenntnis genommen. Für viele die vor ihrem Knastaufenthalt noch wenigstens als halbwegs „Normal“ galten also Rehabilitationsfähig, die waren danach i. d. R. ein Wrack die danach kaum mehr in der Lage sind ein halbwegs anständiges und selbstständiges Leben zu führen. Die tagtäglich Angst, die tägliche präsente Gewalt und die damit verbundene Panik im Knast jederzeit selbst zum Opfer zu werden traumatisiert die Inhaftierten oft für ihr ganzes Leben lang. Freilich, nun werden die Konservativen schreien: Na und! Die haben es verdient, die sind ja auch schließlich Kriminell geworden, geschieht ihnen Recht! So einfach ist die Welt nicht liebe Leser, wie oben aufgeführt sitzen eben bei weitem nicht nur die bösen Buben ein sondern sehr viele (in den USA und Russland ist das noch extremer, dort ist man schneller als man schauen kann im Knast!) Menschen die durch einen Haftaufenthalt sicherlich nicht zum besseren Menschen werden, wenn sie es denn überhaupt verdient haben dort zu sein. Der Gedanke das Menschen geläutert aus dem Gefängnis kommen ist frommes Wunschdenken.  

Es gilt als zwei Fragen zu beantworten: Erstens wieso sitzen so viele mehr oder minder unschuldige Menschen in Haft und zweitens was ist die Alternative zum derzeitigen System? Die erste Frage hängt eng mit dem mittlerweile monströs wuchernden Wohlfahrts- und Zwangsfürsorgestaat zusammen der durch ein unüberschaubares Dickicht von Gesetzen es dem einfachen Bürger kaum mehr erlaubt nicht eine der zahllosen staatlichen Verordnungen zu verletzen und sich damit ins Visier der Strafverfolgungsbehörden zu begeben. Was meiner Meinung nach auch gewollt ist, jeder Bürger soll grundsätzlich verdächtig sein und muss natürlich deshalb auch von den staatlichen Sicherheitsorganen überwacht und ausgespäht werden, immer mit dem Vorwand dies diene den „Schutz“ des jeweiligen Bürgers, perverser geht es kaum. Auch wenn der Staat etwa gewisse Meinungen unter Strafe stellt und das als „Verbrechen“ wertet erhöht das natürlich auch die allgemeine Anzahl an Straftaten, auch Straftaten die keinerlei (Fremd-)Opfer haben wie etwa der Konsum oder Besitz von Substanzen die als „Illegal“ angesehen werden erhöht diese Zahl weiter. Auch Steuerhinterzieher die lediglich versuchen ihr Eigentum vor dem Zugriff des Staates zu schützen zählen in diese Kategorie. Gemäß dem libertären Grundsatz „Kein Opfer kein Verbrechen“ ist die Zahl der tatsächlichen Verbrechen wohl um einiges geringer als die wo uns in den offiziellen Statistiken präsentiert wird. Während hingegen die Zahl bspw. der Einbrüche, also der tatsächlichen Eigentumsverletzungen durch die staatlichen Sicherheitskräfte nur sehr unbefriedigend vermindert oder gar aufgeklärt werden.

Die zweite Frage was es als Alternative gibt beantworte ich im Sinne von Ideen die bereits Hans-Hermann Hoppe und Stefan Blankertz vorgetragen haben. Die Wiedergutmachung von Verbrechen, die Entschädigung der eigentlichen Opfer von tatsächlichen Verbrechen wie Körperverletzung oder Raub ist in unserem aktuellen (staatlichen) Straf- und Justizsystem völlig nebensächlich. Nicht das tatsächliche Opfer ist Mittelpunkt der Ahndung von Regelverstößen (Das sind letztendlich alle Verbrechen, nicht mehr aber auch nicht weniger), sondern der Täter den man für seine Handlungen sühnen will oder der Staat der hier seine Rechte oder seine Macht angegriffen fühlt. Daher auch die Ermittlungen der „Staatsanwaltschaft“, nicht etwa der Opferanwaltschaft, was von der Logik her an für sich natürlicher und richtiger wäre. Die Wiedergutmachen eines entstandenen Schadens durch eine Eigentumsverletzung (was letztendlich alle tatsächlichen Verbrechen sind, denn wenn mein Körper als mein Selbsteigentum verletzt wird ist das letztendlich auch eine Eigentumsverletzung!) sollte im Mittelpunkt eines fairen Justizwesens stehen, nicht die reine Täterbestrafung im herkömmlichen Sinne die dann perfider weise wieder durch das Opfer selbst bzw. den Steuerzahler im allgemeinen finanziert wird! Es entstehen als weitere Kosten die nicht der Schuldige trägt, dabei sollte doch der wo ein Verbrechen begangen hat tatsächlich Verantwortung dafür übernehmen und Wiedergutmachung leisten! Hier muss angesetzt werden, im Detail lasse ich der Kreativität der Menschen da freien Lauf. Ich nenne Ihnen jetzt ein Beispiel das mir einfällt (d.h. Millionen anderer Menschen kommen sicherlich auch noch auf Millionen andere potentielle Lösungsvorschläge wenn man sie nur ließe, bspw. auf einem freien Markt für Justizfirmen) und wie ich es mir vorstellen könnte das es in einer freien Ordnung ohne staatliche Justizstrukturen ablaufen könnte:

 

Person X wird von Person Y ermordert. Die Angehörigen von Person X fordern von seinem Mörder Wiedergutmachung. Der ist bei einer Versicherung versichert die in einem solchen Falle eine einmalige Entschädigungssumme leistet, zumal sind in dem Vertrag Bedingungen festgeschrieben wie etwa das der Mörder den Angehörigen des Mordopfers eine lebenslange Leistung zahlen von muss von sagen wir 70% seines Einkommens. Sollte er nicht freiwillig einer Arbeit nachgehen (was er muss, es gibt keine staatliche Arbeitslosenversicherung und eine private würde so etwas nicht dulden) wird er von seiner Versicherung zwangsverpflichtet ansonsten erlischt sein Versicherungsschutz und er wird in seinem Leben nie wieder ein Geschäft tätigen können oder sonst wie am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können. Wenn er es drauf ankommen lässt und quasi mittel- und obdachlos auf der Strasse sitzt bleibt den Angehörigen des Opfers zumindest noch die bereits geleistete Einmalzahlung, in einem staatlichen System würde dieser uneinsichtige Typ nur noch mehr Kosten verursachen für die wiederum die ehrlichen Steuerzahler zur Kasse gebeten würden. Eventuell würde man diesen dann „Ausgestoßenen“ als Arbeitskraft bei den Angehörigen verpflichten, von Seiten der Sicherheitsfirma der Angehörigen oder ähnliches. Das natürlich in einem besonders krassen Fall von Mord die Angehörigen auf Rache sinnen ist rein menschlich verständlich. Doch wie ist es Gegenwärtig denn? In Deutschland herrscht (Gott sei Dank) keine Todesstrafe, hier werden solche Gewalttäter im Zweifelsfall lebenslang auf Kosten der Allgemeinheit (d.h. letztendlich auch indirekt auf Kosten der Opfer!) weggesperrt, Wiedergutmachung oder auch nur der Versuch davon? Fehlanzeige! Stattdessen gibt es oft noch kostspielige (und meistens dazu noch erfolglose!) Therapien die ebenfalls aus Steuergeldern finanziert werden obendrauf, dem Opfer oder dessen Angehörigen ist damit nicht geholfen und um die sollte es eigentlich gehen. Und bei der Todesstrafe haben wir eine Problematik die selbst glühende Befürworter nicht leugnen können: Die Fehlurteile! Wenn einer einmal getötet wurde kann man das nicht mehr rückgängig machen, eindeutige Sachverhalte und Beweise sind selten, selbst da ist die Frage nach dem Sinn für die Angehörigen und / oder das Opfer selbst die man sich stellen muss. Was hat man davon? Außer das die Rachegelüste kurzfristig befriedigt wurden und man ein Menschenleben ausgelöscht hat? Selbst unter dem Gesichtspunkt das dieser Täter zuvor selbst ein Leben gewalttätig beendet hat halte ich diese Sicht der Dinge für archaisch und rückständig und moralisch zweifelhaft. Ich denke das Opfer (wenn es überlebt hat) oder dessen Angehörige hätten langfristig gesehen mehr davon hätten wenn der Täter sein Leben lang dafür schufften muss und er seine abscheuliche Tat wiedergutmacht und sein Leben nie mehr in der Freiheit leben kann wie er das zuvor getan. Die Wiedergutmachung, die Entschädigung des Opfers oder dessen Angehörigen muss als zentraler Punkt im gesamten Verfahren bestehen bleiben. Strafrecht als Regulierungsverfahren zwischen Geschädigten (Opfer) und Verursacher (Täter) würden in einer solchen freien Ordnung dann die Normalität sein. Und nicht wie im gegenwärtigen System das massig Fehl- oder zumindest stark zweifelhafte Urteile hervorbringt, ineffizient arbeitet und meiner Meinung nach auch moralisch-ethisch höchst zweifelhaft ist.

Die Aussage das nur ein Staat mit möglichst harter Strafverfolgung für den Schutz und die Sicherheit seiner unbescholtenen Bürger sorgen kann ist meiner Ansicht nach damit widerlegt. Auch muss man berücksichtigen das in einer Privatrechtsordnung jeder Bürger das Recht auf Bewaffnung und damit reale Selbstverteidigung hätte. Prävention im besten Sinne also, d. h. viele Straftaten würden also garnicht nicht vor einem Gericht landen weil sie durch diese Abschreckung überhaupt nicht entstehen oder bereits im Vorfeld bei der Durchführung verhindert würden.

Natürlich werden die Jünger des starken Staates nicht Müde werden brutalstmögliche Strafen für alle möglichen tatsächlichen oder auch nur scheinbaren (Opferlose) Vergehen fordern, doch sollte man sich davon nicht beirren lassen nach dem tatsächlichen Sinn oder Unsinn eines solchen Systems zu fragen. Wir dürfen auch im Angesicht unglaublicher Verbrechen die Menschen jeden Tag an anderen Menschen verüben nicht selbst zum Unmensch werden und ein System der Vergeltungsjustiz das wir dann paradoxerweise auch noch selbst finanzieren fördern und fordern.

 

In diesem Sinne

 

Ihr Michael Sanchez

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