Das „Bedingungslose Grundeinkommen“ (BGE)

Seit längerem verfolge ich die Diskussion um das sogenannte „BGE“ aufmerksam. Dabei muss ich immer wieder feststellen das vorallem auf Seite der Befürworter es immer wieder zu Denkfehlern kommt bzw. einer Argumentation die gegen jede Logik agiert.

Fangen wir mit dem smarten Spruch an das „ein BGE ein Menschenrecht“ sei. Klasse, was kommt denn als nächstes? Ein „Menschenrecht“ auf saubere Toilettenspülungen? Im ernst, wie stellen die sich das vor? Auch ein „Bedingungsloses Grundeinkommen“ muss ja schließlich finanziert werden. Und genau hier wird es für die Befürworter eng. Es MUSS von jemanden per Zwang GENOMMEN werden um verteilt werden zu können! Freilich, wir könnten auch „einfach“ das Geld drucken, nach einigen Monaten wären wir dann alle Pleite und alles läge am Boden, vielleicht kommt das dem kommunistischen Urtraum einer „klassenlosen“ Gesellschaft dann am nähesten, wer weiß… auch hieran merkt man das es sich beim BGE um eine weitere, sozialistische Träumerei handelt. Denn dieses Geld wo da allen einfach so, ohne Bedingung von Staatswegen zugeteilt werden soll muss schließlich irgendwo, irgendwann von jemanden erwirtschaft worden sein! Das viele BGE Befürworter ökonomische Blindgänger sind dürfte einiges erklären, auch sind meiner Meinung nach hier viele handfeste kommunistische Agitatoren dabei. Alter Wein in neuen Schläuchen, ähnlich wie die ominöse „Gemeinwohlökonomie“ die aus derselben Ecke kommt. So sehr der Gedanke einem im ersten Moment gefallen mag, wenn man genauer drüber nachdenkt muss man zu dem logischen Schluss gelangen das ein BGE  nicht Gerecht sein kann weil es sich aus Zwangsabgaben (Steuern) finanziert. Ich klaue den arbeitenden Menschen etwas und gebe es dann an alle ab, darunter auch jene die nichts arbeiten. Und dann herrscht für alle Gerechtigkeit weil ja alle dasselbe BGE beziehen. Liebe Mitbürger, dass ist Kommunismus 2.0 etwas softer verpackt, mehr nicht. Das hat schon ein Mal nicht funktioniert und wird wieder nicht funktionieren.

Gerade bei der Finanzierung des BGE stehen die Befürworter meist recht blass da, denn wer hätte langfristig bei Erhalt von sagen wir monatlich 1000€ BGE noch Interesse einem ernsthaften, produktiven und wirtschaftlich sinn machenden Beruf nachzugehen? Wohl die aller wenigsten, wenn nicht sogar kein einziger mehr! Es würde die Volkswirtschaft zum implodieren bringen und unsere Zivilisation und auch unseren Wohlstand massiv gefährden.

Auf die viel gerechtere und einfacherer Idee kommen die BGE Etatisten offenbar nicht. Nämlich das der Staat den Menschen die Früchten ihrer Arbeit überlässt und sie nicht über alle möglichen Abgaben und Steuern unverschämt ausplündert. Und den Menschen stabiles Geld geben würde bzw. freies Marktgeld erlauben würde, was die Inflation langfristig für immer ausschalten würde. Somit wären gerade die weniger Produktiven Menschen in der Lage für sich selbst zu sorgen, langfristig würde wir alle weniger arbeiten müssen, würden alle vom technischen Fortschritt profitieren und kämen so einer zumindest gerechteren Gesellschaft sehr viel näher als all jenen utopischen Träumereien der Sozialisten zusammengenommen. Verbot direkter Steuern, zurückfahren des Staatsapparates auf das Notwendigste, keine künstliche Verteuerung der Arbeitskraft durch staatliche Abgaben, Entstaatlichung, Entpolitisierung und Entbürokratisierung von sämtlichen Bereichen des Lebens, dass wären realistische und funktionierende Lösungsansätze. Dazu braucht man kein sozialistisches BGE und keine staatlich verordnete Auspressung für alle.

In diesem Sinne

Ihr Michael Sanchez

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5 Kommentare

  1. Andreas

    Hallo BGE Kritiker,

    Die Formulierung „Menschenrecht“ ist immer sehr von idealistischen Debatten geprägt. Tatsache ist allerdings, dass das Sozialataatsprinzip erfordert, dass jede/r ein Betrag für ein menschenrechtswürdiges Leben zur Verfügung stehen muss. Für die meisten Fälle gibt es jetzt Sondergesetze. Beispiele: Kindergeld, BaföG, Grundsicherung, Waisengeld. Was ist unliberal an einem BGE als eines für Alle?

  2. Weil die Finanzierung des BGE zwangsläufig nur über ein staatliches Zwangssystem erfolgen kann. Wenn die Teilnahme am BGE freiwillig wäre würde es wieder anders aussehen. Wer will nimmt Teil am System, hat Anspruch auf das BGE, zahlt dafür so und so viel Prozent seines Lohnes. Wer das nicht will hat keinen Anspruch auf das BGE und muss dieses aber auch nicht finanzieren. Daher halte ich das BGE so wie es von den Meisten propagiert wird für nicht gerecht und garantiert nicht liberal.
    Zu den von Ihnen angesprochenen Sondergesetzen. Nun, würde der Staat (wenn man ihn schon für nötig hält…) die Menschen nicht via Steuern und Abgaben so unverschämt ausrauben so hätten alle genügend Mittel zur Verfügung um davon ordentlich zu leben….dann bräuchten wir kein kompliziertes und letztendlich dann doch wieder ungerechtes und irrsinniges Steuersystem mit diversen Subventionen/Vergünstigen für die eine oder andere Gesellschaftsgruppe…….

  3. Ich glaube Sie meinen weniger das BGE sondern die Idee sämtliche Sozialleistungen zu einem zusammen zu legen? Das ich den Sozialstaat an sich und damit auch das Sozialstaatsprinzip für nicht in Ordnung halte ist vielleicht auch etwas was ich noch erwähnen sollte….ich glaube Sie meinen die Idee eines „Bürgergeldes“ wie es unter anderem auch die FDP schon öfters vorgeschlagen hat. In dem alle Leistungen und Behörden und Vergünstigungen zusammengefasst werden in ein „Grundeinkommen“.

  4. Steve

    Also als 1. gehts bei dem BGE erstmal um das BGE an sich. Ein BGE würde den Staat umkrempeln, genauso muss man auch schauen, dass man das BGE nicht in das heutige System hineinpfuscht, wie es so manche Parteien vorhaben.
    Folglich müsste man was an der Steuer ändern, denn natürlich klingt das ja schon regelrecht zynisch zu sagen: Welcher, der noch einer Erwerbsarbeit nachgeht muss besteuert bis stark besteuert werden. Das klingt ja schon fast wie eine Strafe dafür, dass man produktiv für die Bevölkerung sein möchte.

    Meiner Meinung nach finde ich die sogenannte Konsumsteuer sehr passend zum BGE, denn dann trägt jeder gleich viel zur Besteuerung bei und kann sie nicht wirklich umgehen.
    Wenn er das Geld beispielsweise auf eine Bank anlegt und spart, dann hat er in dem Moment nichts davon (früher oder später konsumiert er..) und jemand, der sich dieses Geld von der Bank dann leiht, gibt es dann aus, folglich kommt es wieder rein…

    Bevor jemand aber gleich dieses Konzept nach 5 min. stark kritisiert, appelliere ich an seine Konfliktfähigkeit und er möge sich damit richtig auseinandersetzen.
    Den anfangs klingt die Konsumsteuer ebenfalls zynisch…

    Ich kann mir auch nicht vorstellen, wenn jeder ein BGE bekommt, z.B. ein Maschinenführer, die ja stark an einer Produktion beteiligt sind, nie wieder zu ihre „liebenden“ Maschine wollen. Liebenden, weil ich einen kenne, der seine Maschine auf der Arbeit „Baby“ nennt. 😉

    Eigentlich kenne ich sogar niemanden, in der Branche, der seinen Beruf hasst. Er liebt sein Beruf, nur ist er meist mit den Bedingungen unzufrieden…

    Ich habe auch schon erlebt, wie eine Produktionshalle technologisch weit zurück liegt, weil die Arbeitskräfte (Hilfsarbeiter usw.) dank Hartz IV sehr günstig zu haben sind.

    Klar, wirtschaftlich gesehen funktioniert es so auch, aber ich betrachte das Soziologisch.
    Ich schaue auf die Menschen die diese Arbeit machen MÜSSEN, denn wenn sie sich weigern bekommen sie nicht mal was vom Sozialstaat, er erhält Sanktionen und damit verletzt der Sozialstaat seine Pflicht Artikel 1 GG, aber das ist nun eine andere Sache… 😉

  5. @Steve

    Na ja, ich bestreite auch nicht das viele Menschen ihren Job sehr gerne mögen und diesen auch gerne ausüben, aber eben an den miserablen Bedingungen verzweifeln. Mit einer reinen Konsumsteuer (Ergo Mehrwertsteuer) könnte ich mich auch anfreunden.
    Wie bereits erwähnt was mir am BGE so garnicht gefällt ist die Frage der Finanzierung. Diese muss, damit es funktionieren kann, ja wieder über ein staatliches Zwangssteuersystem erfolgen in dem ALLE zwangsläufig mitmachen müssten. Das halte ich für moralisch nicht legitimiert und einen schweren Eingriff in die Eigentumsrechte der einzelnen Menschen. Wenn das BGE sich auf den Kreis jener beschränkt die das gerne FREIWILLIG mitmachen wäre das für mich ok.
    Soziologisch betrachtet 🙂 Der Satz ist Gut 🙂 Ich bin nur kein Soziologe, sondern eher „Praxäologe“… 😉

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