Der FDP Bundesparteitag und liberale Regungen -Echte Chance oder vergebene Liebesmüh?

FDP, "Die Liberalen" ? Nach diesem BPT wohl noch ein wesentliches Stück weniger! (Bildquelle: Wikipedia)

FDP, „Die Liberalen“ ? Nach diesem BPT wohl noch ein wesentliches Stück weniger! (Bildquelle: Wikipedia)

Der letzte FDP Bundesparteitag zeigte mir so weit ich ihn vollständig verfolgen konnte nur Eines: Die FDP hat eine weitere (meiner Meinung nach die allerletzte) Chance vertan sich als klassisch-liberale Partei für die nächste Bundestagswahl aufzustellen.

Trotz der mutigen Ansprachen des Euro-Rebellen Frank Schäffler, sowie des FDP Chefs von Sachsen Holger Zastrow, stimmte eine Mehrheit der Delegierten für den Antrag der sog. „Lohnuntergrenzen“ fordert. Natürlich war die Parteispitze darum bemüht zu erklären das so etwas ja keine Mindestlöhne sind, sondern was ganz Anderes. Doch statt sachlicher, transparenter und logischer Aussagen waren komplizierte, unverständliche und unnötige Formulierungen der Inhalt jener hilflosen Verteidigungslinie der Parteiführung. Verständlich, wie soll man auch etwas bei einem anderen Namen nennen wenn es doch Dasselbe ist: Lohuntergrenzen für bestimmte Branchen und was weiß ich noch, ja, hmmm, wie könnte man das auch nennen? Ja, genau:  MINDESTLOHN! Und wer wirtschaftlichen Sachverstand und Vernunft hat weiß das Mindestlöhne keine Arbeitsplätze schaffen oder sichern. Und weniger Produktive Menschen regelrecht diskriminieren.

Wer nun dachte das wenigstens noch in der FDP so etwas wie ein Restsachverstand in Sachen Wirtschaft herrscht wurde spätestens seit diesem Parteitag eines Besseren belehrt. Die gelben „Sozialliberalen“ haben sich dafür entschieden lieber dem hirn- und verstandlosen Mainstream hinter her zu hecheln anstatt sich nach Kant Ihres Verstandes zu bedienen. Eine traurige Geschichte, besonders für jene verbliebenen, letzten aufrechten Liberalen in dieser Partei. Trotz sehr engagierter, parteiinterner Opposition wie der von Frank Schäffler geführte „Liberale Aufbruch“ oder die von Hasso Mansfeld organisierte, sehr kreativ arbeitende „liberale Graswurzelbewegung FDP-Liberté“ konnte keine Mehrheit organisiert werden die klare Signale für eine tatsächliche Hinwendung der FDP zum klassischen Liberalismus aussendet. Stattdessen vernimmt von diesem Bundesparteitag nur eines: Im Westen nichts Neues, wir stapfen weiterhin den anderen Parteien tumb hinterher und hoffen wenigstens ein paar Krümel an Wählerstimmen jener ab zubekommen. Auch wenn die beiden aufrechten Liberalen Frank Schäffler und der Europaparlamentsabgeordnete Holger Krahmer  in der FAZ einen glühenden Aufruf starteten die FPD nun erst Recht oder doch noch in eine Partei des klassischen Liberalismus umzuwandeln. So sehr ich persönlich solche Gedanken auch verstehen kann, so sehr bezweifle ich aber deren Erfolg bei einer derart festgefahrenen und strukturell mittlerweile extrem etatistisch orientierten Partei wie den Freien Demokraten. Viele der langjährigen Mitglieder glauben wohl doch mittlerweile die irrlichternden Ideen Ihrer zu Salzsäulen erstarrten Parteiführung. Diese ist offenbar politische Blind und Taub geworden oder von Mutti Merkel von Anfang an in böser Absicht ins Nirwarna geführt worden. Und man machte bereitwillig mit versteht sich….

Für mich steht fest dieser Parteitag gezeigt hat das die wirkliche Alternative für Libertäre und klassische Liberale wohl nur die Partei der Vernunft (PDV) sein kann. Jedoch merke ich hier an das diese derzeit noch massiv damit kämpft die notwendigen Unterstützungsunterschriften für einen Antritt bei der BTW 2013 zusammen zu bekommen. Wie wäre es wenn all jene die der FDP misstrauen aber sie für ein kleinere Übel halten, darüber hinaus aber die PDV sympathisch finden dafür unterschreiben das Letztere trotzdem antreten kann. Denn die FDP hat als im Bundestag vertretene Partei solche Hürden nicht zu nehmen. Somit wäre doch beiden gedient und man hätte Vorkehrungen getroffen falls die PDV mit dem Wahlantritt letzten Endes doch scheitert. Freilich werden nun die PDV Strategen aufheulen und sagen: Die FDP ist doch gar keine liberale Partei, damit auch kein kleineres Übel und somit auch überhaupt keine Alternative, egal ob wir antreten oder nicht! Darüber muss ich zugeben habe ich mir noch keine abschließende Meinung gebildet. Wenn man das Szenario aufmacht das die PDV es knapp verfehlt anzutreten so wäre es meiner Meinung nach immer noch besser das deren Mitglieder, Sympathisanten und Unterstützer eine FDP wählen wo es immerhin noch ein handvoll bekannter Mitglieder gibt die man als Liberal bezeichnen kann, als wenn jene Liberalen und Libertären überhaupt nicht zur Wahl gehen. Mit liberalen Persönlichkeiten in der FDP meine ich Leute wie etwa Carlos A. Gebauer, Frank Schäffler und Holger Krahmer. Denn wenn das Wahlpotential der PDV einfach weg bricht, die FDP trotz Anbiederung an staatsozialistische Ideen knapp die 5% verfehlt und aus dem Bundestag rausfliegt, dann ist auch der letzte Ministrohhalm eines potentiell liberalen Einflusses im deutschen Parlament endgültig verflogen. Dann regieren die bleiernen Staatssozialisten und Etatisten fröhlich unter Mutti Merkel weiter unsere Zukunft kaputt und basteln sich in aller Ruhe den 100% Steuer- und Überwachungsstaat zusammen. Und unter dessen Knute stehen wir am Ende dann alle. Das halte ich für gefährlich und weiß Gott nicht hinnehmbar.

Mir ist auch bewusst das es Vielen mühselig erscheint sich in Spekulationen und Szenarien zu üben. Doch wenn man sich überhaupt keine Gedanken über Eventualitäten macht so wird man nur all zu leicht von unerwarteten Ereignissen überrollt oder verhält sich erst Recht Falsch.

Zum Abschluss möchte ich Ihnen meine persönliche Favoriten Nummer kurz aufzeichnen:

Die FDP fliegt aus dem Bundestag raus bzw. schafft den Wiedereinzug nicht. Die PDV zieht dafür mit stattlichen 10% aus dem Stand ins bundesdeutsche Parlament ein. Rot-Grün oder Rot-Schwarz werden durch die Wahlergebnisse der anderen Parteien unmöglich. Die Partei der Vernunft kann freilich mit 10% nicht den libertären „Traum-Nicht-Staat“ herbeiführen. Doch währen von nun an libertäre und wirkliche liberale Themen und Ideen im Mainstream quasi „Zwangsvertreten“. Das Ignorieren und verschweigen jener Meinungen vor der Masse der Bevölkerung wird damit langfristig unmöglich gemacht. Die Geschichte nimmt einen anderen, positiven, besseren Verlauf als das Momentan der Fall ist.

Wie finden Sie das? Träumerei? Ja, und wenn schon, träumen ist doch wohl noch erlaubt in diesem Land. Oder gibt es dafür auch schon eine staatliche Stelle?

Mit hoffnungsvollen und träumerischen Grüßen

Ihr Michael Sanchez

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